Diamond Power Germany GmbH
AGB

1.Allgemeines

1.1 Für alle Bestellungen für Diamond Power Germany GmbH gelten nur die vorliegenden Bedingungen. Die Bedingungen des Auftragnehmers in dessen AGB oder Auftragsbestätigung werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vorbehaltlose Annahme von Auftragsbestätigungen oder Lieferungen bedeutet keine Anerkennung solcher Bedingungen. 

2.Schriftform

Aufträge, Auftragsänderungen und sonstige Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie durch DPG schriftlich erteilt bzw. geschlossen wurden. Von Mitarbeitern der DPG fernmündlich oder mündlich getroffene Absprachen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

3. Angebot

3.1 Angebote sind verbindlich und für DPG kostenfrei. Der Auftragnehmer hat auf Angebotsabweichungen vom Anfragetext ausdrücklich hinzuweisen.

3.2 Der Auftragnehmer ist verpflichtet, sich in seinem Angebot bei der Bezeichnung von Menge und Beschaffenheit der Ware genau an unsere Anfrage zu halten. Änderungen oder Abweichungen werden von DPG nur nach Maßgabe einer hierüber erzielten ausdrücklichen Einigung akzeptiert. 

4. Lieferung und Versand

4.1 Die Lieferung erfolgt entsprechend der Bestellung bzw. der nachfolgenden Anweisung der DPG zu den vereinbarten Terminen. Der Auftragnehmer zeigt Änderungen der Termine unverzüglich an.

4.2 Die Waren sind zu den bestätigten Preisen frei Haus zu liefern. Sollte DPG ausnahmsweise auf Grund einer hierüber getroffenen schriftlichen Vereinbarung die Versandkosten zu tragen haben, so sind die Waren auf dem preisgünstigsten Weg zu befördern.

4.3 Anlieferungen  können von Montag bis Freitag 07:30 Uhr bis 16:00 Uhr erfolgen. Kosten durch Nichtbeachtung dieser Vorschrift gehen zu Lasten des Lieferanten. 

5. Lieferfristen, Liefertermine

5.1 Die in Bestellungen genannten Lieferfristen oder –termine sind verbindlich und verstehen sich eintreffend am Erfüllungsort.

5.2 Sobald der Lieferant erkennt, dass er die Lieferung ganz oder teilweise nicht rechtzeitig durchführen kann, hat er DPG dies unverzüglich unter Angabe der Gründe und der vermutlichen Dauer der Verzögerung  mitzuteilen (ausschließlich schriftlich, vorab telefonisch).

5.3 Vorzeitige Lieferung oder Leistung und Teillieferung oder  Teilleistung bedürfen der Zustimmung des Bestellers.

5.4 Im Falle des Lieferverzuges ist DPG berechtigt, für jede angefangen Woche Verzug eine Vertragsstrafe in Höhe von 1%, insgesamt jedoch maximal 10% des Netto-Bestellwertes zu verlangen.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Vereinbarte Preise sind Höchstpreise, Preisermäßigungen in der Zeit zwischen Bestellung und Bezahlung der Rechnung kommen DPG zugute.

6.2 Rechnungen sind unter Angabe der Bestellnummer unverzüglich nach Versand der Ware zu erstellen.Die Umsatzsteuer ist gesondert auszuweisen.

6.3 Sofern Preise ab Lieferort vereinbart sind verstehen sie sich einschließlich aller Transportkosten und handelsüblicher Verpackung.  Wenn eine Auftragsbestätigung (lt. Bestellung) gewünscht wird, sind die Preise darin anzugeben. Ist ausnahmsweise keine ausdrückliche Preisvereinbarung getroffen worden, so gilt ein angemessener Preis als vereinbart, höchstens jedoch derjenige Preis, zu welchem der Lieferant der DPG derartige Waren zuletzt geliefert hat.

6.4 Die Zahlung erfolgt unter Vorbehalt ordnungsgemäßer Lieferung sowie preislicher und rechnerischer Richtigkeit.

6.5 Bei Feststellung eines gewährleitungspflichtigen Mangels ist DPG berechtigt, die Zahlung bis zur Erfüllung der Gewährleistungsverpflichtung zurückzuhalten.

6.6 Rechnungen werden mit 3 % Skonto innerhalb von 14 Tagen bzw. 30 Tage netto beglichen. Maßgeblich ist hierfür das Datum des Rechnungseinganges bei DPG. 

7. Gefahrenübergang

Preis- und Leistungsgefahr gehen erst dann auf DPG über, wenn wir die Waren in Empfang genommen haben.

8. Gewährleistung

8.1 Gewährleistungsansprüche und –gestaltungsrechte unterliegen den gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

8.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt mindestens 24 Monate ab Anlieferung am Erfüllungsort. Ist die Gewährleistungsfrist länger, so gilt diese.

8.3 Bei mangelhafter Lieferung hat der Auftragnehmer nach Wahl durch DPG kostenlosen Ersatz zu leisten, einen Preisnachlass nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften über die Minderung zu gewähren oder den Mangel kostenlos zu beseitigen. In dringenden Fällen ist DPG, nach Rücksprache mit dem Auftragnehmer berechtigt, auf Kosten des Auftragnehmers die Beseitigung der Mängel selbst vorzunehmen oder durch einen Dritten vornehmen zu lassen oder anderweitig Ersatz zu beschaffen. Das gleiche gilt, wenn der Auftragnehmer mit der Erfüllung seiner Gewährleitungsverpflichtung in Verzug gerät. 

9. Weitergabe von Aufträgen

Die Weitergabe von Aufträgen an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung von DPG unzulässig und berechtigt DPG bei Zuwiderhandlung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen.

10. Schutzrechte

10.1 Zeichnungen, Entwürfe, Muster , Modelle und firmeninterne Daten, die von DPG überlassen oder im Auftrag von DPG hergestellt worden sind, stehen im Eigentum von DPG und sind nach Erledigung des Auftrages oder bei Nichtbestellung mit allen Vervielfältigungen, Abschriften, Abgüssen und Formen sofort unaufgefordert und kostenlos an DPG zurückzugeben

10.2 Weitergabe an Dritte und jede anderweitige Verwendung  bedürfen von DPG einer vorherigen schriftlichen  Zustimmung. 10.3 Der Auftragnehmer haftet dem Besteller für alle Schäden, die durch eine Zuwiderhandlung entstehen. 

11. Verantwortlichkeit für  technische Anlagen

Die Zustimmung des Bestellers zu Zeichnungen, Berechnungen und anderen Unterlagen berührt die alleinige Verantwortlichkeit des Auftragnehmers im Hinblick auf den Liefer-/ Leistungsgegenstand nicht. Das gilt auch für Vorschläge, Empfehlungen und sonstige Mitwirkungen des Bestellers.

12.Verschwiegenheit

12.1 Der Lieferant ist verpflichtet, alle ihm im Zusammenhang mit der Durchführung der Bestellung bekannt gewordenen Tatsachen über unsere technischen und betriebswirtschaftlichen Abläufe vertraulich zu behandeln.

12.2  Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung mit DPG zu dem Lieferanten fort. 

13. Erfüllungsort/ Gerichtsstand

13.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist die vereinbarte Verwendungsstelle, für  Zahlungen der Sitz des Bestellers.

13.2 Gerichtsstand ist Halle/Saale.



Stand: 01.01.2007


AGB Diamond Power Germany GmbH" (PDF-Datei 26kB)
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